1. Geltungsbereich
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller mit Internetdienste Meinert - Michael Meinert (im nachfolgenden auch Anbieter genannt) geschlossenen Verträge. Die AGB sind im Internet unter Internetdienste Meinert.de jederzeit frei abrufbar und können vom Kunden ausgedruckt werden. Leistungen seitens des Anbieters werden ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB erbracht. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
Internetdienste Meinert behält sich das Recht vor, diese AGB zu ergänzen oder zu verändern. Sie gelten als durch den Kunden angenommen, wenn dieser nicht binnen einer Frist von einem Monat nach Veröffentlichung auf der Homepage widerspricht. Der Kunde wird über jegliche Ergänzungen/ Änderungen der AGB per E-Mail informiert.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt des Inkrafttretens zu kündigen. Erfolgen die Änderungen/ Ergänzungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Absenden der E-Mail fristlos kündigen.
2. Vertragsbedingungen-, Dauer/ Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kommt durch das Angebot des Anbieters und durch die Annahme des Auftrages und Einrichtung des Webspace und der dazu gehörigen Zugangsdaten zustande. Bei Domainregistrierungen ist die Annahme des Auftrages durch den Anbieter maßgeblich und schließt somit den Vertrag.
Vertragsdauer ist die jeweils in den einzelnen Angeboten angegebene Mindestlaufzeit und verlängert sich automatisch um den jeweils gleichen Zeitraum, wenn der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt wird. Dies ist jederzeit von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen möglich. Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum Ende der Mindestlaufzeit.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, wie es mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt auf der Internetdienste Meinert Homepage. Maßgeblich ist das Internet-Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung.
4. Zahlungsbedingungen/ Preise
Entgelte für die gesamte Mindestlaufzeit sind im Voraus fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit dem Tage der Übermittlung der Zugangsdaten per E-Mail. Im Verzugsfall ist Internetdienste Meinert berechtigt die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden zu sperren. Kommt der Kunde im darauf folgenden Monat mit einem Betrag in Verzug, der einem monatlichen Entgelt entspricht, kann Internetdienste Meinert das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Sofern der Kunde am Lastschriftverfahren teilnimmt, hat er dafür Sorge zu tragen, dass sein Konto im Abbuchungszeitraum ausreichende Deckung aufweist. Sollte dem Auftragnehmer durch die Zahlungsverweigerung des kontoführenden Instituts Kosten entstehen, wird der Kunde diese auf Anforderung unverzüglich erstatten (5,00 €).
5. Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten selbst verantwortlich und stellt Internetdienste Meinert von jeglichen Ersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte frei.
Der Kunde hat missbräuchliche Nutzungen und rechtswidrige Handlungen im Internet zu unterlassen und sicherzustellen, dass durch die eigene Präsenz (inklusive Skripte, Datenbanken, Programme, etc.) keine Rechte von Dritten oder Angebote anderer Kunden beeinträchtigt werden. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt auf seinem Webspace Banner-Programme, Subdomaindienste, Countersysteme, Freespaceangebote, Versendung von Massenmails (SPAM), Chats oder sonstige lastintensive Skripte zu hinterlegen, anzubieten oder zu starten. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile die dem Anbieter und seinen Kunden durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Diensten des Anbieters oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obligenheiten nicht nachkommt.
Der Kunde verpflichtet sich, auf seinem Webspace keine rechtwidrigen oder erotischen (FSK16, FSK18) Inhalte zu hinterlegen, noch in irgendeiner Form auf diese hinzuweisen oder Links auf solche Angebote zu veröffentlichen.
6. Datenschutz
Der Anbieter speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, insbesondere zur Erfüllung der Vertragszwecke, für Abrechnungszwecke und für Domainregistrierungen. Internetdienste Meinert wird diese Daten streng vertraulich behandeln und nicht an unberechtigte Dritte weitergeben.
Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des Nutzungsberechtigten einer Domain in verschiedenen Internet-Datenbanken dauerhaft gespeichert werden und für jedermann einsehbar sind.
Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten im Übertragungsweg des Internet möglicherweise ausgewertet oder abgehört werden können.
Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde diese Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Internetdienste Meinert-Kundenbereich und später auf Anforderung von Internetdienste Meinert abzuändern. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unbefugten Nutzung der Zugangsdaten resultieren.
Der Anbieter wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über die gespeicherten Daten, soweit es ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft per E-Mail erteilen.
7. Domainnamen
Der Anbieter veranlasst nach Vertragsabschluss die Beantragung des gewünschten Domainnamens bei dem jeweils zuständigen Registrar (z.B. bei .de die DENIC). Es gelten bei der Registrierung ausschließlich die Richtlinien und Bestimmungen des Registrars. Da Internetdienste Meinert bei der Vergabe von Domains lediglich als Vermittler tätig wird, geht der Kunde Verträge mit Organisationen, wie z.B. der DENIC, direkt ein.
Internetdienste Meinert hat keinerlei Einfluss auf die Vergabe und haftet nicht dafür, falls die beantragte Domain des Kunden nicht frei von Rechten und Ansprüchen Dritter sein sollte. Sollte ein beantragter Domainname bis zur Weiterleitung an den Registrar bereits vergeben sein, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen, oder vom Vertrag zurücktreten.
Wird der Anbieter beauftragt einen Providerwechseln (KK-Antrag) durchzuführen, so berechtigt die Ablehnung des KK-Antrags seitens des bisherigen Providers nicht den Rücktritt vom Vertrag. Muss der KK-Antrag erneut gestellt werden, weil eine nachträgliche Zustimmung des bisherigen Providers nicht möglich ist, so hat der Kunde diese einmaligen Kosten zu tragen (3,00 €).
8. Haftungsbeschränkungen
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aufgrund eines Serverausfalls, technischer Probleme, Datensicherheit oder Datenverlust entstehen, außer man kann ihm grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweisen. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt, die die Leistungserbringung von Internetdienste Meinert erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören u.a. Streik, Ausfall von Kommunikationsnetzen, sonstige technische Probleme, oder Störungen im Bereich von Drittbetrieben, befreien Internetdienste Meinert von der Leistungspflicht.
Der Kunde stellt Internetdienste Meinert diesbezüglich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Der Anbieter ist nur Schadenersatzpflichtig, wenn er den Ausfall selbst zu verantworten hat und haftet nicht für evtl. entgangene Gewinne.
Ansonsten werden Ausfallzeiten nur erstattet, wenn Internetdienste Meinert den Fehler selbst verschuldet hat und der Ausfallzeitraum mehr als drei Werktage beträgt.
9. Salvatorische Klausel/ Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die restlichen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt vielmehr eine entsprechende oder eine zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt auch für die Unvollständigkeit dieser Bestimmungen.
Kassel, Juli 2003
Internetdienste Meinert
Michael Meinert